|
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin,
immer mehr Stimmen werden innerlandes laut, dieses Land zu verlassen: Der Mittelstand, der stets sämtliche Kosten des Staates durch hohe Steuerabgaben getragen hat, verblutet. Deutschland teilt sich in arm und reich.
Der Immobilienmarkt der Reichen floriert, während der Mittelstand seine Häuser, die über Jahre erarbeitet wurden und der Altersabsicherung dienen sollten, zu Schleuderpreisen veräußern muss.
Ist es im Sinn des Staates, Menschen in die Altersarmut zu führen? Ist es im Sinn des Staates zunehmend mehr Menschen in Harz 4 zu treiben?
Inzwischen haben sechs Menschen mit Unterstützung von zig-Tausenden Teilnehmern rechtlich legale (das ist belegbar) Hausgewinnspiele geschaffen, um sich selber vor der Altersarmut zu schützen, die Konjunktur zu beleben und dem Mittelstand eine Existenzchance zu geben.
Diese legale Veräußerung privater Immobilien wird von den Bezirgsregierungen NRW und Mittelfranken mit tatsächlich unrechtmäßigen Mitteln zerstört.
So hat z.B. Hamburg einem Hausgewinnspiel offiziell statt gegeben. In Berlin wird ein Hausgewinnspiel gemäß Glücksspielstaatsvertrag geprüft und belassen.
Aber in NRW und Bayern zerschlagen die zuständigen Behörden die Existenzgrundlage Ihrer Steuerzahler mit unrechtlichen Mitteln. Z.B. muss in Bayern ein Hausgewinnpielbetreiber nun vor den Karlsruher Obergerichtshof gehen, um sein Recht einzuklagen, obwohl bereits in Bayern vor dem Gericht der Zeuge Fischer (damalig zuständiger Behördenmitarbeiter) erklärt hat: "Wir haben das Spiel nicht geprüft - wir wollten es aus politischen Gründen nur schließen und aus dem Internet haben."
Hier in NRW stehe ich vor dem Problem Regierungsoberamtsrat M. H., der zunächst über den Glücksspielstaatsvertrag mein Hausgewinnspiel nicht stoppen konnte und es nun über den Rundfunkstaatsvertrag versucht. Jedermann ist deutlich, dass der Rundfunkstaatsvertrag nicht auf Hausgewinnspiele im Internet anzuwenden ist. Jedermann ist deutlich, das ein Wissensquiz (und das sind Hausgewinnspiele) keine Suchtgefahr bergen - aber es gefällt der holden Obrigkeit nicht und so wird mal eben auf den Bürger geschlagen. (Meine Angaben kann ich alle belegen)
Hausverlosungen sind innerhalb der EU völlig unstrittig - nur in Deutschland nicht und so ist es nicht verwunderlich, dass wir der EU von den hiesigen Bedingungen Mitteilung gemacht haben...
Wir wünschen uns eine zentrale Stelle, die Hausgewinnspiele koordiniert - zum Wohle der Bürger.
Aus diesem Grunde haben wir Hausgewinnspielbetreiber uns im Vorfeld an die Behörden gewandt - aber diese verfolgen nicht den Gedanken der Sinnhaftigkeit, sondern der Abwehr.
Ist es nicht im Sinne des Staates, das Steuerzahler erhalten bleiben? Ist es nicht im Sinne des Staates, das neue Arbeitsplätze gefunden werden? Ist es nicht im Sinne des Staates, das Bürger sich selber anstatt nur über Harz 4 tragen können? Ist es nicht im Sinne des Staates, das den Finanzämtern neue Steuermöglichkeiten eröffnet werden? All das ermöglichen Hausgewinnspiele.
Was derzeit durch NRW und Mittelfranken gegen die Bürger unternommen wird, grenzt an das Mittelalter.
Begründungen zur Schließung von Hausgewinnspielen fehlen, Zeugenaussagen werden ignoriert, Hilfen werden ausgeschlagen, Behauptungen der Behörden bleiben bestehen, egal wie viele Rechtsanwälte die Behauptungen rechtsmäßig gegenbegründent darlegen.
Die Behörden bremsen mit Steuergeldern die Steuerzahler aus: Ein völlig legaler, bürger- und staatsorientierter neuer Markt, der die Konjunktur wieder beleben kann, Menschen sogar den Anreiz setzt, sich zu bilden (Hausgewinnspiele sind Wissensquiz) wird blindlinks zerstört, weil der Amtsträger sich die Prozesse durch ausreichend Steuergelder leisten kann -
Damit wird der Bürger dann in den Ruin getrieben.
Deutschland ist verschuldet - woher wollen Sie die Gelder nehmen, wenn demnächst 80 % Bürger des Landes von Harz 4 leben müssen, weil es den Mittelstand bald nicht mehr gibt?
Als Bürgerin des Landes NRW werde ich durch die Bezirksregierung Düsseldorf gegenüber Hamburg und Berlin - ja, sogar innerlandes benachteiligt. So gibt es z.B. ein Hausgewinnspiel (Nähe Mönchengladbach), dessen Betreiber nach Berlin gezogen ist, damit ihm von der Bezirksregierung Düsseldorf nicht der Rundfunkstaatsvertrag vorgehalten wird - und warum? Weil die Berliner Behörde offensichtlich rechtskonform vorgeht. Aus welchem Grunde darf NRW sich gegen deutsches Recht verhalten?
Ich bitte dafür zu sorgen, das der Mittelstand durch den neuen Markt der Hausgewinnspiele (die in anderen Ländern bereits durchgeführt werden) die Möglichkeit erhält, seine Existenzen zu retten. Es muss nicht sein, dass so viele deutsche Mitbürger am Ende eines arbeitsreichen Lebens vor dem Ruin (Zwangsversteigerung) stehen.
Ich bitte dafür zu sorgen, das Hausgewinnspiele genormt werden. Z.Z. sind wir auf uns gestellt - müssen grob überschlagen, welche Kosten auf uns zurollen könnten (Einkommenssteuer, Umsatzsteuer, Geschenkesteuer ....), so das noch viel zu viele Teilnehmer für Hausgewinnspiele benötigt werden -
Eine klare Norm, wie und unter welchen Bedingungen (so wie z.B. in Österreich nur 12 % Steuer) Hausgewinnspiele durchzuführen sind, würde einen klaren, neuen Markt eröffnen, der allen Bürgern und dem Staat nur Vorteile bringt.
Da wir in NRW und Mittelfranken der nun bewiesenen Behördenwillkür ausgeliefert sind, bitte ich Sie dringlichst um Einhalt gegenüber den Behörden und Schutz Ihrer Bürger.
Hochachtungsvoll Meggi Erwig
_________________ Die Wichtigste Stunde ist die Gegenwart. Der bedeutendste Mensch der, der Dir gerade gegenüber steht. Und das wichtigste Werk ist die Liebe ! Leider ist mir d. verfasser(in) dieser Zeilen nicht bekannt. Sicher war es ein weiser Mensch Meggi Erwig
|